Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

A.     Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.      Geltungsbereich
2.      Vertragsschluss
3.      Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4.      Preise und Zahlungsbedingungen
5.      Liefer- und Versandbedingungen
6.      Mängelhaftung
7.      Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
8.      Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

B.     Kundeninformationen

1.      Informationen zur Identität des Verkäufers
2.      Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3.      Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4.      Informationen zu Zahlung und Lieferung
5.      Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6.      Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7.      Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8.      Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

 

A.Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Geltungsbereich

  1. Diese Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmers Roland Guril (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
  2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2.Vertragsschluss

  1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
  2. Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
  3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
  4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3.Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

4.Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
  2. Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:
    • Vorauskasse per Überweisung
    • Vorauskasse über den Zahlungsdienstleister PayPal
  3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5.Liefer- und Versandbedingungen

  1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
  2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
  3. Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6.Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7.Freistellung bei Verletzung von Drittrechten

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die dem Verkäufer zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte (z. B. Bilder, Symbole, Schriftzüge) nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer Verletzung von Rechten Dritter durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer geltend gemacht werden. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, den Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

  1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
  3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

B.Kundeninformationen

1.Informationen zur Identität des Verkäufers

Roland Guril
Grenzstr.19
76744 Wörth am Rhein
Tel: 06340 - 904 946 9
E-Mail: info@gurilconcept.de
Ust-IdNr.: DE206705702

2.Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vomVerkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3.Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

DasZustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4.Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5.Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

  1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
  2. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
  3. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im nächsten Schritt auf den Button „Weiter zur Bestellung“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Email-Adresse“ und „Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er je nach gewünschter Vorgehensweise entweder auf den Button „Bestellen ohne Registrierung“ oder den Button „Neues Kundenkonto erstellen“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher der Kunde seine persönlichen Daten in ein Formular eingeben kann. Zur Fortsetzung des Bestellvorgangs muss der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen setzen bei „Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen (lesen)“ und abschließend auf den Button „Kundendaten abschicken“ klicken.
  4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf welcher der Kunde die Lieferadresse bestätigen oder ändern kann. Im nächsten Schritt klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten der Adresse auf den Button „Mit Bestellung fortfahren“.
  5. Es öffnet sich eine neue Seite, auf welcher der Kunde im nächsten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen kann. Anschließend klickt der Kunde auf den Button „Mit Bestellung fortfahren“.
  6. Es öffnet sich eine neue Seite, welche die Bestelldaten nochmals zusammenfasst. Zum Abschluss der Bestellung setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „AGB gelesen und akzeptiert (lesen)“ und klickt anschließend auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“.
  7. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

6.Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

DerVertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7.Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vorverbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

8.Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.